Afd Ausgeschlossen

AfD aus Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament ausgeschlossen

Streit um Spitzenkandidat Krah führt zu Bruch

Rechtsradikale Parteien warfen AfD aus gemeinsamer Fraktion

Die Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament hat die Abgeordneten der AfD ausgeschlossen. Auslöser war der Streit um den Spitzenkandidaten der AfD, Maximilian Krah.

Die Entscheidung wurde am Dienstag (14. Februar 2023) in Straßburg getroffen. Sie fiel einstimmig, wie ID-Fraktionschef Marco Zanni erklärte. Krah hatte zuvor angekündigt, bei der Europawahl 2024 als Spitzenkandidat der AfD antreten zu wollen.

Die ID-Fraktion warf der AfD vor, dem Fraktionsvorsitzenden Zanni "respektlos" begegnet zu haben. Zudem habe die AfD die Fraktionsdisziplin nicht eingehalten.

Die AfD-Europaabgeordneten reagierten mit Empörung auf den Ausschluss. Sie erklärten, sie würden weiterhin "für Freiheit und nationale Souveränität" kämpfen.

Der Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion ist ein weiterer Tiefschlag für die Rechtsaußen-Gruppierung im EU-Parlament. Zuvor hatten bereits die polnische PiS und die italienische Lega die Fraktion verlassen.

Mit dem Ausschluss der AfD stehen der ID-Fraktion nur noch 73 Abgeordnete zur Verfügung. Das könnte die Arbeit der Fraktion im EU-Parlament erschweren.